Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

Stand 2019

Allgemeines
1. Die folgenden Regelungen betreffen alle Aufträge (Lieferungen) zwischen uns und dem jeweiligen Kunden, unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist.
2. Verbraucher ist, wer ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,, das seinem Gewerbebetrieb dient oder das der selbständigen Tätigkeit des Verbrauchers zuzurechnen ist. Etwaige abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verbrauchers oder sonstige von diesen vorliegenden abweichenden Bedingungen des Verbrauchers werden weder anerkannt noch werden diese Bestandteil des Vertrages; diesen wird ausdrücklich widersprochen.
Angebote
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden, die vor oder bei Vertagsabschluß getroffen worden sind.
2. Unsere Angestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Etwaige Abreden sind mithin immer schriftlich vorab zu klären.
Preise
1. Unsere Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro ab Lager / Werk zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer sowie der eventuell erforderlichen Verpackungskosten.
2. Bei Waren, die wir selbst von Dritten beziehen, dürfen wir die Preise angemessen erhöhen, wenn und soweit wir selbst mit erheblichen Kostensteigerungen ab dem Zeitpunkt der Bestellung seitens des Lieferanten belastet werden.
Lieferumfang / Zusicherungen etc.
1. Angaben über Maße, Gewicht, Farbe, Material, Ausstattung u. ä. sind nur annähernd, soweit sie in der Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert bezeichnet werden. Handelsübliche Farbabweichungen in der Struktur der Ware zwischen Muster und zwischen einzelnen Lieferungen und der gelieferten Ware sind unvermeidbar und begründen keinen Mangel.
2. Maßanfertigungen werden nach den vom Kunden vorgelegten Zeichnungen und Maßangaben hergestellt. Dieser ist für die Richtigkeit der angegebenen Daten ausschließlich verantwortlich.
3. Eine Rücknahme der Sonderanfertigung, Sonderbestellungen und zugeschnittene Waren ist insoweit ausgeschlossen, als daß die bestellte Ware nicht den Vorgaben (Größe etc.) seitens des Kunden entspricht. Entspricht die Ware daher den Kundenvorgaben, kann hierauf eine Beanstandung nicht gestützt werden. Ferner sind von Rücknahmen nicht ausgeschlossen Waren, die nicht der Qualität entsprechen, die zugesichert wurde oder die üblicherweise anzunehmen und zu erwarten ist.
Lieferung / Gefahrübergang / Rückabwicklung
1. Liefertermine sind, falls nicht anders vereinbart, unverbindlich und können nur als annähernd betrachtet werden.
2. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Eine Versicherung der Ware erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen auf Kosten des Kunden.
3. Bei Nichtannahme der Warensendungen trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Kosten.
4. Rücksendungen werden ohne unsere vorhergehende Absprache und Zustimmung nicht entgegengenommen. Ausgenommen hiervon sind Rücksendungen wegen erfolgte Widerrufs der Bestellung.
5. Mit der Übergabe der Bestellung auf das jeweilige Transportmittel / Transportunternehmen haben wir unsere vertragliche Leistung erfüllt. Das Risiko des zufälligen Untergangs der Ware oder einer etwaigen Verschlechterung geht mithin ab Übergabe auf das Tranportmittel / das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dem Kunden steht es jedoch frei, uns nachzuweisen, dass etwaige Beschädigungen der Ware aufgrund unsachgemäßer Verpackung zurückzuführen sind.
6. Etwaige zugesicherte Lieferfristen verlängern sich im Falle höherer Gewalt, etwa bei Bränden, Streiks oder staatlichem Import oder bei Exportbeschränkungen. Wir sind in diesem Fall berechtigt, vom nicht erfüllten Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn und soweit uns eine Lieferung wegen Bränden, Streiks oder staatlichem Import oder bei Exportbeschränkungen nicht möglich sein sollte. Im übrigen gilt, dass Lieferungen entsprechend des Auftragsstands und der Verfügbarkeit jeweils zeitnah abgewickelt werden.
Zahlungsbedingungen
1. Wenn und soweit nichts anderes vereinbart wurde, gilt bei Neukunden die Pflicht zur Vorkasse. Auch bei Bestandskunden gilt grundsätzlich das Gebot der Vorkasse, es sei denn mit dem Bestandskunden wurde etwas anderes im Rahmen der jeweiligen Bestellung vereinbart.
2. Dem Kunden wird im Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung und Bestätigung durch uns eine Rechnung zur Begleichung per Vorkasse zugesandt. In diesem Zeitpunkt bereiten wir bereits den Versand der bestellten Ware vor.
3. Ist der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, so werden keine weiteren Lieferungen ausgeführt, es sei denn gegen Vorauszahlung.
4. Ist der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, behalten wir uns vor, den Vertrag zu stornieren oder / und etwaige Kosten der Bereitstellung gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Das gilt insbesondere für Bestellungen, die hier gesondert gefertigt werden und speziell auf Wunsch des Kunden bearbeitet wurden (Zuschnitte etc.).
Eigentumsvorbehalt
1. Das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei uns, es sei denn es wurde Vertragsgemäß Vorkasse geleistet.
2. Eine Pfändung der Ware bei einer möglichen Vorausleistung durch uns muss der Kunde uns unverzüglich bekannt geben.
3. Solange der Eigentumsvorgehalt besteht, sind Weiterveräußerungen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zulässig. Der Kunde tritt seine Ansprüche aus der Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gekauften Ware in den Betrag an uns ab, der dem Wert, wie aus der Rechnung ersichtlich entspricht. Gleiches gilt für den Käufer aus Vernichtung oder Beschädigung der Vorbehaltsware im Versicherungsfall.
Gewährleistung / Widerruf
1. Die gelieferte Ware (auch bei Teillieferungen) ist unverzüglich zu untersuchen. Sie gilt als vertragsgemäß, wenn und soweit erkennbare Mängel nicht spätestens 5 Werktage nach Lieferung oder aber verborgene Mängel nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung innerhalb einer Frist von 5 Werktagen uns schriftlich angezeigt werden.
2. Im Falle einer anerkannten Beanstandung leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Frist. Schlägt dies zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Wird trotz erkennbarer Mängel die Ware weiterverarbeitet bzw. weiterveräußert, erlischt jeglicher Anspruch auf Gewährleistung oder Haftung gegen uns.
3. Die teilweise Entnahme einzelner Produkte durch den Kunden gilt als Genehmigung der ganzen Lieferung dieses Produktes
4. Zumutbare Abweichungen in Maß und Stärke, sowie in den gelieferten Mengen berechtigen nicht zu Mängelrügen und Ansprüchen. Berechnet wird die gelieferte Menge.
5. Weitergehende Ansprüche wie Vergütung von Schäden, Erstattung von Arbeitslöhnen seitens des Kunden sind ausgeschlossen.
6. Bei einer Lieferung über eine Gesamtheit von Waren bezieht sich ein etwaiger Widerruf im Zweifel auf die gesamte Lieferung. Eine Teilrücknahme oder ein Teilwiderruf sind jedenfalls ausgeschlossen.
Datenschutz
1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten in unserer EDV gespeichert und verarbeitet werden.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Für die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Gerichtsstand für alle rechtlichen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen ist für Kaufleute Berlin
Teilunwirksamkeit etc.
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben bzw. werden die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt.

Kerstin Karges & Annemarie Kögel GbR
Kaiser-Friedrich-Straße 90
10585 Berlin

Tel.: 030 – 34506800
mail@kisui.de